Baurecht

Urteile und Kommentare aus dem Baurecht

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Home Nachbarrecht Urteile WEG: Sondereigentum bei Einrichtungen im gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer

WEG: Sondereigentum bei Einrichtungen im gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer

Drucken
OLG Schleswig, Beschluss vom 06.03.2006 - ZMR 2006, 886 Heft 11

Ob ein Kellerraum, in dem die zentrale Heizungsanlage des Objekts untergebracht ist, allein der
Energieversorgung oder auch noch anderen Zwecken dient, bestimmt sich in erster Linie nach den
Nutzungsangaben in dem der Teilungserklärung anliegenden Aufteilungsplan. Sofern diese nicht als
verbindlich anzusehen sein sollten (dazu Senatsbeschluss vom 30.10.2002 - 2 W 39/02 [ZMR 2004,
68]), ist maßgebend, ob der Raum nach seiner Art, Lage und Beschaffenheit, insbesondere auch seiner
Größe, objektiv geeignet ist, neben der Unterbringung der Heizungsanlage noch andere, zumindest
annähernd gleichwertige Nutzungszwecke zu erfüllen.(Anschluss an BGHZ 73, 302, 311).
(Amtlicher Leitsatz)
OLG Schleswig, Beschluss vom 06.03.2006 - 2 W 13/06


Ein Heizungsraum verliert nicht allein dadurch seinen spezifischen Charakter, dass er auch als Abstelloder Lagerraum genutzt wird. Eine solche Nutzung ist lediglich von sekundärer Natur.

§ 5 Abs. 2 WEG enthält für die Bildung von Sondereigentum eine absolute Grenze, die nicht durch
Billigkeitserwägungen relativiert werden darf. Für Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes infolge einer
langjährige Nutzung der streitbefangenen Kellerräume besteht daher kein Raum.
Behandelte Themen aus dem Urteil:
Sondereigentum bei Einrichtungen im gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer -
Einordnung des Heizungsraums als Gemeinschaftseigentum - Erfordernis eines Wanddurchbruch
zur Ermöglichung des ungestörten Gebrauchs des Wohnungseigentums durch den notwendigen
Zugang zur gemeinschaftlichen Heizungsanlage.

Rechtsgrundlagen:
§ 738 Abs. 1 BGB
§ 5 Abs. 2 WEG
§ 13 Abs. 2 WEG


Baurechtsurteile.de Nr.601


 Download Volltext zu Beitrag 601
File Title:Volltext zu Beitrag 601 (Details)
File Size:22.23 Kb

 
Das könnte Sie auch interessieren:

Urteilssuche



Top Thema

Führt der einzige Weg für die Baufahrzeuge über das Grundstück des Nachbarn, kann dieses vorübergehende Befahren des Grundstücks nicht zu einem Beschwerdewert von über 600,- EUR führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Weiterlesen...