Baurecht

Urteile und Kommentare aus dem Baurecht

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Home Baurecht Sonstige Urteile Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit


Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit

Drucken
Urteil des OLG Naumburg

Anspruch auf Zahlung restlichen Werklohns aus einem Bauvertrag über eine Dachneueindeckung an einem Wohnhaus - Erstattung von Aufwendungen für die Beseitigung von Baumängeln - Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit - Abgabe einer eigenen Prozesserklärung aus eigenem Recht durch einen Rechtsanwalt - Entstehen der Fremdwirkung einer Prozesserklärung

Rechtsgrundlagen:
§ 105 Abs. 1 GVG
§ 122 GVG
§ 42 Abs. 1 ZPO
§ 42 Abs. 3 ZPO
§ 349 Abs. 4 ZPO

Gericht:
OLG Naumburg
Datum:
30.11.2006
Aktenzeichen:
10 W 86/06 (Hs)

Entscheidungsform:
Beschluss

Vorinstanz:
LG Magdeburg - 28.08.2006 - AZ: 32 O 239/05

Amtlicher Leitsatz:
Reagiert ein Richter in der mündlichen Verhandlung auf die Erwartung einer Partei, im Rechtsstreit
vollumfänglich zu obsiegen, mit den Worten: "Da werden Sie sich aber wundern", rechtfertigt dies für
sich betrachtet noch nicht den Vorwurf der Befangenheit.

Linktipp ohne Gewähr:
http://www.advogarant.de/InfoCenter/Archiv/Praxistipp/Befangen.html



Baurechtsurteile.de Nr. 729

 Download Volltext zu Beitrag 729
File Title:Volltext zu Beitrag 729 (Details)
File Size:16.97 Kb

 
Das könnte Sie auch interessieren:

Urteilssuche



Top Thema

Führt der einzige Weg für die Baufahrzeuge über das Grundstück des Nachbarn, kann dieses vorübergehende Befahren des Grundstücks nicht zu einem Beschwerdewert von über 600,- EUR führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Weiterlesen...