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Nachbesserung ist mehr

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OLG Koblenz, Urteil vom 06.08.2004, 8 U 19/04

Die Nachbesserungsarbeiten sind häufig ein Klotz am Bein des Baufortschritts. Kann der
Auftraggeber eine Beschreibung der geplanten Nachbesserungsarbeiten verlangen?

Ja, so meint das OLG Koblenz (Urteil vom 06.08.2004, Az. 8 U 19/04). Im vorliegenden Fall
war das Gewerk der Auftragnehmerin streitlos mangelhaft. Die Auftragnehmerin stand allerdings
auf dem Standpunkt, dass sich die Auftraggeberin im Verzug mit der Zulassung der
Mangelbeseitigungsarbeiten befanden hatte. Diese hatte nämlich Informationen darüber verlangt,
wann die Arbeiten durchgeführt werden sollten und insbesondere gefordert, dass die
Auftragnehmerin sich dazu verpflichten würde, die entstehenden Spät- und Nachtzuschläge sowie
die Absperrung der zu sanierenden Bereiche übernehmen würde.

Da die Auftragnehmerin solches nicht zusicherte, ließ die Auftraggeberin die Arbeiten nicht zu.
Hieraus konstruierte die Auftragnehmerin den Verzug. Diesen lehnte sowohl das Landgericht, als
auch das OLG ab.
Der Anspruch auf Überlassung eines Bauzeitenplans bestünde. Bei der Auftraggeberin
bestünde ansonsten die Gefahr, dass deren Betriebsabläufe nicht mehr koordinierbar seien.
In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, dass es sich bei der Auftraggeberin um
ein Krankenhaus handelt.

Man wird also, um die Rechtsprechung auf andere
Fälle übertragen zu können, verlangen müssen, dass der Betrieb der Auftraggeberin anspruchsvoll
sein muss und durch die Nachbesserung in Gefahr steht. Eine andere Alternative wäre die,
dass mehrere Gewerke koordiniert werden müssen. Jedenfalls muss für so weitgehende
Verpflichtungen auf Seiten der Auftragnehmerin selbstverständlich ein hinreichender Grund
vorliegen.

Dies folgt aus der, hier schon an verschiedenen Stellen debattierten, Verpflichtung zur
Kooperation an der Baustelle.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass sich der
Auftragnehmer mit der Nichterfüllung von Ansprüchen der Auftraggeber, was die
Nachbesserung angeht, sehr zurückhalten sollte. Nur dann, wenn augenscheinlich ist, dass die
Auftraggeberin die Nachbesserung über die Maßen verschärft, so kann man sich im Prozess auf den
Verzug berufen.

Quelle:
Rechtsanwälte van Vliet, Schabbeck & Zickgraf
Ludwigstrasse 73
67059 Ludwigshafen
www.ra-vsz.de

Baurechtsurteile.de Beitrag 512
 
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